Ehevertrag, Scheidungsvereinbarung, Adoption (Notariat)

Der Abschluss eines Ehevertrages ist vor oder nach Eheschließung möglich. Die klassischen Regelungsgegenstände sind:

  • eheliches Güterrecht (Gütertrennung oder Zugewinngemeinschaft)
  • Versorgungsausgleich (Verteilung der während der Ehe erworbenen Rentenanwartschaften zur Altersversorgung).
  • Unterhaltsansprüche im Scheidungsfall oder Trennungsfall,
  • evtl. Rechtswahl des deutschen Rechts (bei ausländischer Staatsangehörigkeit eines Ehegatten)

Es bestehen vielfältige Regelungsmöglichkeiten. Die Interessenlage der Ehegatten ist zum Teil sehr unterschiedlich. Gleiches gilt für die wirtschaftlichen Rahmen-bedingungen. Hier ist regelmäßig eine differenzierte Einzelfallbetrachtung geboten.

Scheidungsfolgenvereinbarungen sind formfrei möglich, sofern nicht über Grundbesitz verfügt oder Regelungen zum Versorgungsausgleich getroffen werden. Sofern eine Vereinbarung über Unterhalt vor Rechtskraft der Scheidung getroffen wird, erfordert das Gesetz zwingend die notarielle Beurkundung.

Klassische Regelungsgebiete von Scheidungsfolgenvereinbarungen sind:

  • Unterhalt (während des Getrenntleben und nach der Ehescheidung),
  • Zugewinnausgleich,
  • Versorgungsausgleich (Ausgleich der Rentenanwartschaften),
  • Umgangsrecht und Sorgerecht für Kinder.

Adoption bedeutet "Annahme als Kind". Die Annahme erfolgt durch Ausspruch des Vormundschaftsgerichts. Grundvoraussetzung der Annahme ist, dass sie dem Kindeswohl dient und dass die ernsthafte Aussicht auf Entstehung eines Eltern-Kind-Verhältnisses besteht. Der Adopitonsantrag muss persönlich zur Niederschrift eines Notars erklärt werden. Der Notar kann auch mit seiner Einreichung betraut werden.

  • Minderjährigenadoption
    Ein minderjähriges Kind erlangt mit der Annahme die Stellung eines leiblichen Kindes. Die eintretende "rechtliche Verwandtschaft" zwischen dem Annehmenden und dem Kind führt zu gegenseitigen Unterhaltspflichten und Erbrechten.
  • Volljährigenadoption
    Die Volljährigenadoption begründet im Regelfall nur ein Verwandtschaftsverhältnis zwischen dem Angenommenen und dem Annehmenden. Die rechtlichen Beziehungen des Angenommenen zu seinen leiblichen Verwandten bleiben bestehen. Im übrigen ist eine differenzierte Betrachtung geboten.